Die massiven Luftangriffe auf über 500 Ziele in Syrien zeitigen vor allem zwei Resultate: die Zerstörung der Infrastruktur in Nordsyrien und nicht zuletzt auch dadurch die Stärkung des Islamischen Staats (IS) in der Region.
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Das Ende von Rojava, der autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien?
Auf blaetter.de sieht Anita Starosta eine Stärkung des Islamischen Staats (IS) als Auswirkung der türkischen Angriffe. Diese zielen auf vor allem auf eine Zerstörung der Infrastruktur ab. So führten die Luftangriffe am 19. November zur Zerstörung des Krankenhauses bei Kobanê und des Elektrizitätswerks nahe der Stadt Dêrik, welche die Stromversorgung der Region zerstörte. Weitere Angriffe wie jener auf das Getreidesilo bei Dirbêsiyê, bei dem 1.000 Tonnen Getreide vernichtet wurden, treffen vor allem die Zivilbevölkerung. Die Zerstörung der Gasverteilungszentrums Siwêdiyê legte die Gasversorgung in ganz Nordostsyrien lahm. Ebenfalls betroffen ist die Stromversorgung des Verwaltungsbereichs Jazira.
Die Angriffe auf die Städte Kobanê, Dirbesiye, Zirgan sowie in der Region Dêrik weisen laut blaetter.de auf die Absicht der Türkei hin, die kurdischen Selbstverwaltung in der Region vollständig zu zerschlagen. Das Ausmaß der Angriffe macht die Dimension der Anstrengugnen deutlich: mehr als 500 Ziele wurden laut türkischen Medien angegriffen. Eine Bodenoffensive befürchtet man in Kobanê, Manbij und Shebha.
Quelle: www.blaetter.de/ausgabe/2023/
Erdogan bereit zu Änderung seiner Syrien-Politik
Laut Reuters sprach der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag (05.01.2023) von einem neuen Friedensprozess. Dabei soll neben den Kontrahenten Syrien und Türkei auf Russland beteiligt sein. „Wir werden unsere Außenminister zusammenbringen und dann, je nach Entwicklung, werden wir als Führer zusammenkommen“ führte Erdogan aus. Ein Treffen mit Staatsoberhaupt Baschar al Assad hält er für möglich. Damit würde Erdogan von seiner bisherigen indirekten Forderung nach einem Rücktritt Assads vom Präsidentenamt abkommen. Dies muss man vor dem Hintergrund der angekündigten Bodenoffensive gegen kurdische Milizen im Norden Syriens sehen, von welcher die Türkei von Russland aufgefordert wurde, abzusehen. Syrien hatte mit Unterstützung von Russland und dem Iran einen großen Teil syrischen Territoriums zurückerobert.
Quelle: qantara.de
Erdogan fürchtet Machtverlust bei den Wahlen in 2023
Erdogan fürchtet Ekrem İmamoğlu, seinen Konkurrenten bei den anstehenden Wahlen zum Präsidenten. Ekrem İmamoğlu erfreut sich großer Popularität und sagt von sich „16 Millionen Istanbuler stehen hinter mir.“. Ein Gericht verurteilte Ekrem İmamoğlu, den Bürgermeister von Istanbul, zu über zweieinhalb Jahren Haft sowie zu einem Politikverbot. Die Anklage lautete auf Beleidigung und das Urteil wird als politisches Urteil angesehen. So zumindest urteilen internationale Beobachter. Er adressiert den „Willen des türkischen Volkes“ und bezeichnet die derzeitige Regierung Erdogan als korruptes System. Der den türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sieht in ihm einen gefährlichen Gegner.
Quelle: www.zeit.de
Video: Urteil ist Rückschlag für die Demokratie
Das Auswärtige Amt bezieht Position und spricht von einem Rückschlag für die Demokratie. Die Rede ist vom Urteil gegen den Instanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu, das den Politiker sechs Monate vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2023 trifft.
Türkei-Expertin Hürcan Aslı Aksoy: Erdoğan wird wahrscheinlich eskalieren
„Angesichts der innenpolitischen Kalkulationen und der internationalen Lage ist es sehr wahrscheinlich, dass Erdoğan eine Bodenoffensive in Nordsyrien anordnet und den Konflikt weiter eskaliert.“ so Hürcan Aslı Aksoy. Sie sieht die Motive für die Bodenoffensive neben strategischen Überlegungen vor allem in der Innenpolitik. Hier vermutet sie, dass Erdogan das türkische Volk auf den gemeinsamen feind einschwören und so hinter sich vereinen will – einen innenpolitischen Schachzug für den Sieg bei der Präsidentenwahl.
Quelle: www.watson.ch