Die Drei-Meere-Initiative ist von Interessen rund um das Transportwesen und die Energiewirtschaft getrieben. Die Mitglieder der Initiative (engl.: Three Seas Initiative, 3SI bzw. TSI) sind 13 Länder, deren Staatsgebiet zwischen Ostsee, Adria und dem Schwarzen Meer liegen.
Inhaltsverzeichnis: Das erwartet Sie in diesem Artikel
Interessen und Ziele
Die Drei-Meere-Initiative verfolgt im Wesentlichen sechs Ziele.
- wirtschaftliches Wachstum
- Investitionswachstum
- Energiesicherheit
- Stärkung geopolitischer Interessen
- digitale Weiterentwicklung
- Klimaschutz
Der Investitionsfond der Drei-Meere-Initiative hat für seiner Förderung klare Schwerpunkte gesetzt.
- 51% der geförderten Projekte liegen im Transportsektor
- 32% der Projekte des Investitionsfonds liegen im Bereich Energie
- 17% der Projekte des 3SI betreffen den digitalen Sektor
Quelle: Friedrich Naumann Stiftung
Interessen von USA, Russland und China
Die USA möchte ihren hegemonialen Stand in der Welt schützen und unterstützt die Drei-Meere-Initiative aus geostrategischen Erwägungen heraus mit einer Milliarde US-Dollar, wie der amerikanische Staatssekretär Michael Popeo im Jahr 2020 erklärte.
Auch China und Russland möchten ihren Einfluss in der Region auszubauen. Russland hat bereits in der Vergangenheit die Abhängigkeiten der Mitgliedsstaaten von der Energieversorgung durch Russland für Erpressungen genutzt, was zu einem Wunsch nach Unabhängigkeit von russischer Energie und zu einer Hinwendung an den Westen führte.
Quelle: Friedrich Naumann Stiftung
Länder: die Mitglieder der Drei-Meere-Initiative
Die Drei-Meere-Initiative wurde von zwölf Ländern gegründet, der im Jahr 2022 noch die Ukraine beitrat. Der Drei-Meere-Initiative gehören neben drei baltischen Staaten die Visegrad-Staaten auch die Schwarzmeer-Staaten Rumänien, Ukraine und Bulgarien sowie die Adria-Staaten Slowenien und Kroatien sowie Österreich an. Österreich ist dabei der einzige Nicht-NATO-Staat in der Initiative.
- Bulgarien
- Estland
- Kroatien
- Lettland
- Litauen
- Österreich
- Polen
- Rumänien
- Slowakei
- Slowenien
- Tschechien
- Ukraine (Beitritt 2022)
- Ungarn
Historie der Drei-Meere-Initiative
Gründung der Drei-Meere-Initiative im Jahr 2016
Polen und Kroatien sind die Initiatoren der Drei-Meere-Initiative, die am 25. August 2016 gegründet wurde. Das erste Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative fand in Dubrovnik (Kroatien) statt. Die Teilnehmer nahmen die Erklärung an und drückten ihre Zustimmung zur Drei-Meere-Initiative als Raum für gegenseitige Unterstützung bei Wirtschaftsprojekten aus.
Auf ihrer ersten Konferenz in Dubrovnik verständigten sich die zwölf Gründerstaaten auf eine verstärkte Zusammenarbeit. Kernprojekte sollten vor allem der Bau von LNG-/Flüssiggas-Terminals in Kroatien und Polen sein. Dies schloss eine Pipeline sowie den Bau der „Via Carpathia“ ein. Letztere ist eine Straße, die Litauen mit der Ägäis verbinden soll.
2. Kongress in Warschau
Der zweite 3SI-Gipfel fand vom 6. bis 7. Juli 2017 in Warschau statt. Donald Trump nahm als besonderer Gast teil und ergriff in der Erdgasfrage offen Partei gegen Deutschland.
3. Kongress in Bukarest
Der dritte 3SI-Gipfel fand vom 17. bis 18. September 2018 in Bukarest, der Hauptstadt von Rumänien statt. Auf diesem Gipfeltreffen wurde der Investitionsfonds der Drei-Meere-Initiative ins Leben gerufen. Außenminister Heiko Maas bewarb sich auf dem dritten Gipfel um eine Mitgliedschaft Deutschlands. Jedoch bot man Deutschland nur einen Status als Partner ohne Stimmrecht an.
USA unterstützt die Initiative mit einer Milliarde US-Dollar
Auf der 56. Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. – 16. Februar 2020 betonte US-Außenminister Mike Pompeo die Wichtigkeit des gemeinsamen Auftreten des Westens. Insbesondere möchte er die mittel- und osteuropäischen Anrainerstaaten der Ostsee, des Schwarzen Meeres und des Mittelmeeres unterstützen. Zu diesem Zweck wolle er die „Drei-Meere-Initiative“ mit einer Milliarde Dollar fördern und damit Investitionen der Privatwirtschaft in den Energiesektor ausbauen. In seiner Rede führte er den Konkurrenzkampf gegen autoritäre Staaten wie China oder Russland an.
Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative in Estland vom 19. Oktober 2020
Auf dem Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative in Estland reichte Ungarn Projektvorschläge für den Investitionsfonds der Drei-Meere-Initiative ein. Die Projektvorschläge umfassen insgesamt 16 Projekte in mehreren Bereichen. Dazu zählen Digitalisierung, Schifffahrt und Energie. Auf dem Treffen erklärte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó, dass sein Land mit den wirtschaftlichen Interessen der mittel- und osteuropäischen Länder übereinstimme. Er betonte dabei die Wichtigkeit der aktiven Umsetzung von Projekte zur Förderung von Entwicklung und Zusammenhalt der Region. Außenminister Péter Szijjártó sieht Energie und Verkehr auf der Nord-Süd-Achse in Mitteleuropa stark unterentwickelt. So vermisst er ein Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetz östlich von Deutschland. Hier sieht er Möglichkeiten, Lücken durch Projekte der Drei-Meeres-initiative zu schließen.
Er erklärte weiter, dass Ungarn bereits gemeinsam mit der Slowakei und Rumänien an Gaspipelines baue, welche auch mit Slowenien verbunden werden sollen. Ein Teilstück sollte noch im gleichen Jahr fertiggestellt werden. Dabei handelt es sich um eine 230 km lange Etappe der Via Carpatia.
Zur Sprache kam auch die Visegrád-Gruppe (ein Zusammenschluss der mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn), die begonnen habe, ihre Hauptstädte mit einer Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnlinie zu verbinden, an die auch Rumäniens Hauptstadt Bukarest angeschlossen werden soll.
Auf der Insel Krk hat zudem gemeinschaftliches Projekt von Ungarn und Kroatien begonnen. Dort errichten die beiden Länder ein LNG-Terminal.
Quelle: balaton-zeitung.info
Video der Pressekonferenz Gipfeltreffens der Drei-Meere-Initiative
Das Video der Pressekonferenz des Gipfeltreffens der Drei-Meere-Initiative in Estland vom 19. Oktober 2020 zeigt die Teilnehmer: Kersti Kaljulaid, Präsident der Republik Estland, Rumen Radev, Präsident der Republik Bulgarien, Andrzej Duda, Präsident der Republik Polen, Mark Menezes, Stellvertretender Minister für Energie des Ministeriums für Energie der Vereinigten Staaten.
Beitritt der Ukraine im Jahr 2022
Am 20. und 21. Juni 2022 fand in Riga der 3SI-Gipfel und des Wirtschaftsforum statt. Per Video forderte Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyjj den Beitritt der Ukraine. Auf dem Gipfeltreffen kam es überraschend zur Aufnahme der Ukraine. Zunächst sollte die Ukraine nur den Status eines Partnerlandes erhalten, wie ihn auch Deutschland besitzt. Doch Selenskyij warf das ukrainische Netzwerk an Gaspipelines in die Waagschale, welche „die Bedürfnisse aller Staaten der Drei-Meere-Initiative befriedigen“ solle. Weitere Quelle: www.eurointegration.com.ua.
